SessionNet | Gemeinderat - 28.03.2019

Sitzung

RAT/018/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

28.03.2019

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Mentoring-Programm Frau. Macht. Demokratie.

Flyer zum Mentoring Programm Frau. Macht. Demokratie

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Ehrung von Ratsmitgliedern
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift Nr. 8 vom 18.12.2018
Ö 5	Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Benennung der Vertreter in der Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	045/2019	Vorlage 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Sande
Ö 8	Erlass einer Haushaltssatzung 2019 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms Beschluss: mehrheitlich beschlossen	046/2019	Vorlage
Ö 8.1	Erlass einer Haushaltssatzung 2019 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms Beschluss: mehrheitlich beschlossen	052/2019	Vorlage Aktualisierungen Zentrale Schmutzwasserbeseitigung Änderungen im Haushaltsentwurf 2019
Ö 8.2	Erlass einer Haushaltssatzung 2019 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6
Ö 9	Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Feststellungsbeschluss der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	031/2019	Vorlage Abwägung-B7-3 und FNP 1 Änderung 190214 Begründung 1. Änd. Flächennutzungsplan Endfassung 190218 Bestandsplan Biotoptypen 1FNP Planzeichnung 1. Änd. Flächennutzungsplan 190218
Ö 10	Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss der vorhabenbezogenen 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 - Hauptstraße/Dollstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	032/2019	Vorlage Begründung 3. Änd. BPlan Nr. 7 Endfassung 190214 Bestandsplan Biotoptypen B 7-3 Planzeichnung 3. Änd. BPlan Nr. 7 190218 Vorhaben und Erschließungsplan 190218
Ö 11	Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 - Ortskern Neustadtgödens Beschluss: einstimmig beschlossen	033/2019	Vorlage Abwägungsvorschläge -OEA- 1. Änd-B-Plan 26 NSG-Sande-18-02-19-P Anhang Übersicht Änderungen-18-02-19-SB-P Anlage 1 zur Begründung-1 Änd-B-Plan 26-Ortskern NSG-Lärmschutz-18-02-19-SB-P Begründung zum Satzungsbeschluss-1. Änd-B-Plan 26-NSG-18-02-19-P2 Planzeichnung zum Satzungsbeschluss-1. Änd-B-Plan 26-NSG-18-02-19-P2
Ö 12	Abwägung und Verabschiedung Lärmaktionsplan Beschluss: einstimmig beschlossen	036/2019	Vorlage Stellungnahme von Herrn Horstmann
Ö 13	6. Änderung der Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren, die für die Gemeinde Sande tätig werden Beschluss: einstimmig beschlossen	028/2019	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 14	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle Beschluss: einstimmig beschlossen	049/2019	Vorlage Öffentlich-rechtlicher Vertrag
Ö 15	Teilnahme am Projekt "Stadtradeln 2019" Beschluss: einstimmig beschlossen	062/2019	Vorlage Kampagnenkonzept Stadt
Ö 16	Mentoring-Programm "Frau. Macht. Demokratie." (siehe Anlage)
Ö 17	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: