Sitzung
RAT/023/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses in Sande
Datum
25.01.2024
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Thorben Arians gem. § 52. Abs. 1 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 004/2024
Ö 3
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsherrn Holger Mehrle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Änderung von Ausschussbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 005/2024
Ö 5
Benennung von Elternvetreter für den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 001/2024
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 vom 12.10.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Erlass einer Entgeltordnung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Gemeinde Sande

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 161/2023
Ö 8.1
Erlass einer Entgeltordnung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Gemeinde Sande

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 161/2023/1
Ö 9
Berichtigungen zum Flächennutzungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 164/2023
Ö 10
Beschluss einer Satzung der Gemeinde Sande über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neustadtgödens“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 171/2023
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, die für die Gemeinde Sande ehrenamtlich tätig werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 177/2023
Ö 11.1
Erlass einer Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, die für die Gemeinde Sande ehrenamtlich tätig werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 177/2023/1
Ö 11.2
Erlass einer Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, die für die Gemeinde Sande ehrenamtlich tätig werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 177/2023/2
Ö 12
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen