SessionNet | Gemeinderat - 25.01.2024

Sitzung

RAT/023/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

25.01.2024

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

004/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

005/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

001/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlagen Satzung Entgelte Kiga

161/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entgeltordnung fertige Fassung 17.01.2024

Entgeltordnung Gegenüberstellung 17.01.2024

161/2023/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Berichtigung FNP - Planunterlage

2. Berichtigung FNP - Planunterlage

3. Berichtigung FNP - Planunterlage

4. Berichtigung FNP - Planunterlage

5. Berichtigung FNP - Planunterlage

164/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzungsentwurf

171/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Reinfassung Satzungstext neu Aufwandssatzung Feuerwehr

Satzungsänderung Gegenüberstellung Aufwand Feuerwehr

177/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr 12 2023 Reinfassung Stand 14.12.2023

Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Stand 14.12.2023 Gegenüberstellung

177/2023/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr 12 2023 Reinfassung Stand 19.12.2023

Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Stand 19.12.2023

177/2023/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteFeststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Thorben Arians gem. § 52. Abs. 1 NKomVG

Ö 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsherrn Holger Mehrle

Ö 4 VO1 Dok.TexteÄnderung von Ausschussbesetzungen

Ö 5 VO1 Dok.TexteBenennung von Elternvetreter für den Schulausschuss

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 TexteGenehmigung der Niederschrift Nr. 11 vom 12.10.2023

Ö 8 VO2 Dok.Erlass einer Entgeltordnung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Gemeinde Sande

Ö 8.1 VO3 Dok.TexteErlass einer Entgeltordnung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Gemeinde Sande

Ö 9 VO6 Dok.TexteBerichtigungen zum Flächennutzungsplan

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeschluss einer Satzung der Gemeinde Sande über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neustadtgödens“

Ö 11 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, die für die Gemeinde Sande ehrenamtlich tätig werden

Ö 11.1 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, die für die Gemeinde Sande ehrenamtlich tätig werden

Ö 11.2 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, die für die Gemeinde Sande ehrenamtlich tätig werden

Ö 12 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen