SessionNet | Gemeinderat - 10.12.2009 - 16:30-16:55 Uhr

Sitzung

RAT/019/2009

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

10.12.2009

Zeit

16:30-16:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2009
Ö 4	Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen	211/2009	Vorlage
Ö 5	Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalbenutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	185/2009	Vorlage 5. Änderungssatzung Kanalbenutzungsgebühr ab 01.01.2010 Bericht über die Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenkalkulation 2010
Ö 6	Änderung der Kanalbenutzungsgebühr 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen	186/2009	Vorlage 1. rückwirkende Änderungssatzung Kanalbenutzungsgebühr ab 01.01.2006 Betriebsabrechnungsbogen 2006 Ermittlung der Anteilsquoten 2006
Ö 7	Änderung der Kanalbenutzungsgebühr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen	187/2009	Vorlage 2. rückwirkende Änderungssatzung Kanalbenutzungsgebühr ab 01 Betriebsabrechnungsbogen 2007 Ermittlung der Anteilsquoten 2007
Ö 8	Änderung der Kanalbenutzungsgebühr 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	194/2009	Vorlage 3. rückwirkende Änderungssatzung Kanalbenutzungsgebühr ab 01.01.2008 Betriebsabrechnungsbogen 2008 Ermittlung der Anteilsquoten 2008
Ö 9	Änderung der Kanalbenutzungsgebühr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	195/2009	Vorlage 4. rückwirkende Änderungssatzung Kanalbenutzungsgebühr ab 01.01.2009 Anteilsquoten 2009 Prognose 2009
Ö 10	Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen	198/2009	Vorlage 17. Änderung Straßenreinigungssatzung Stand 10.12.2009 Betriebsabrechnung 2008
Ö 11	Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1	193/2009	Vorlage
Ö 12	Aufhebung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Bezirksvorsteher der Gemeinde Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	182/2009	Vorlage Entwurf Aufhebungssatzung Bezirksvorsteher
Ö 13	Erlass einer Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neustadtgödens" Beschluss: einstimmig beschlossen	204/2009/1	Vorlage Anlage Vorlage 20420091 Satzungsentwurf und Festlegungsbereich
Ö 14	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen