SessionNet | Bau-, Planungs- und Umweltausschuss - 30.11.2023 - 17:00-18:41 Uhr

Sitzung

BAU/028/2023

Gremium

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungszimmer des Rathauses in Sande

Datum

30.11.2023

Zeit

17:00-18:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Maßnahmen-Liste Bau-Ausschuss 30.11.23

Prozessbeschreibung Bau- und Planprojekt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 22 vom 24.10.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Vorstellung der im Haushalt 2024 veranschlagten Baumaßnahmen im Hochbaubereich Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag auf Aufstellung einer 6. Änderung des Flächennutzungsplans zur Vervollständigung des "Hybriden Energieparks Sande" Beschluss: zurückgestellt; Entscheidung direkt im VA	167/2023	Vorlage Antrag 17.11.2023 Aufstellungsbeschlüsse HES Geltungsbereich 6. Änderung FPlan
Ö 6	Antrag auf Aufstellung einer 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 - Windenergieanlagenpark nördlich des Ems-Jade-Kanals - Beschluss: zurückgestellt; Entscheidung direkt im VA	168/2023	Vorlage Geltungsbereich 5. Änderung BPlan 37
Ö 7	Antrag auf Aufstellung einer 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 - Freiflächenphotovoltaik nördlich des Ems-Jade-Kanals - Beschluss: zurückgestellt; Entscheidung direkt im VA	169/2023	Vorlage Geltungsbereich 1. Änderung BPlan 49
Ö 8	Berichtigungen zum Flächennutzungsplan Beschluss: einstimmig beschlossen	164/2023	Vorlage 1. Berichtigung FNP - Planunterlage 2. Berichtigung FNP - Planunterlage 3. Berichtigung FNP - Planunterlage 4. Berichtigung FNP - Planunterlage 5. Berichtigung FNP - Planunterlage
Ö 9	Darstellung der rechtlichen Situation zum Thema Windenergie und Priorisierung potenziell in Frage kommender Flächen im Gemeindegebiet - Entscheidung - Beschluss: einstimmig beschlossen	129/2023	Vorlage
Ö 10	Antrag der Gruppe BfS /CDU vom 09.11.2023 zum Thema Fernwärmenutzung Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag Gruppe BfS/CDU Fernwärmenutzung
Ö 11	Antrag der Gruppe Grüne / FDP / Linke vom 14.11.2023 zum Thema Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag Gruppe Grüne/FDP/Linke Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden
Ö 12	Konzept "Biodiversitätsfördernde Mahd der Straßen und Wegrandflächen und öffentlichen Grünflächen" Beschluss: einstimmig beschlossen	170/2023	Vorlage Pilotkonzept zur Förderung der Biodiversität etc.
Ö 13	Beschluss einer Satzung der Gemeinde Sande über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neustadtgödens“ Beschluss: einstimmig beschlossen	171/2023	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 14	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen