SessionNet | Gemeinderat - 23.03.2023 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung

RAT/014/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

23.03.2023

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorbericht und Erläuterungen

Vortag Sozialstation Gruppen und Fraktion

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 6 vom 02.02.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen	053/2023	Vorlage
Ö 5	Antrag der Gruppe BFS/CDU für den dauerhaften Erhalt der Dorfgemeinschaftsanlage Cäciliengroden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1		Antrag der Gruppe BFS CDU für den dauerhaften Erhalt der Dorfgemeinschaftsanlage Cäciliengroden
Ö 6	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	034/2023	Vorlage 2. Änderungssatzung
Ö 7	Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	036/2023	Vorlage 11. Änderungssatzung Hundesteuer.docx
Ö 7.1	Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	036/2023/1	Vorlage 11.Änderungssatzung Hundesteuer Rat
Ö 8	Änderung der Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Stellplatzgebühren für den öffentlichen Wohnmobilstellplatz in Altmarienhausen (Stellplatzgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	035/2023	Vorlage 2. Änderungssatzung Stellplatzgebührensatzung
Ö 9	Erlass einer 24. Satzung zur Änderung der Satzung für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	037/2023	Vorlage 24. Änderungssatzung
Ö 10	Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	016/2023/3	Vorlage 20230313 Haushaltsplan 2023 - Entwurf.docx 20230313 Haushaltssatzung 2023 Entwurf Korrektur 20230313 Schuldenübersicht 2023 20230322 Haushaltsplan 2023 Gesamt Anlage 1 zum Hauhsaltsplan - Wirtschaftsplan Sozialstation Sande 2023 mit Stellenplan Anlage 2 zum Haushaltsplan - Jahresabschluss 2021 Sozialstation Sande
Ö 11	Jahresabschluss 2021 der Sozialstation Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	055/2023	Vorlage Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna Treuhand Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 12	Beschluss über die Entlastung der Leitung der Sozialstation für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig abgelehnt	054/2023	Vorlage
Ö 13	Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss der 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 37 - Windenergieanlagenpark nördlich des Ems-Jade-Kanals - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1	026/2023	Vorlage Abwägungsvorschläge 4. Änderung BPlan Nr. 37
Ö 14	Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 49 - Freiflächenphotovoltaik nördlich des Ems-Jade-Kanals - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1	027/2023	Vorlage Abwägungsvorschläge BPlan Nr. 49
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung für Ratsmiglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	046/2023	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen etc. Satzungsentwurf
Ö 16	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 - 2029 Beschluss: einstimmig beschlossen	048/2023/1	Vorlage Vorschlagsliste Schöffen
Ö 17	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen