SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2011

Sitzung

RAT/002/2011

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

15.12.2011

Zeit

16:30-17:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 vom 03.11.2011
Ö 4	Änderung der Kanalanschlussbeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	1/2011/1	Vorlage Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Anschlussbeiträgen
Ö 4.1	Änderung der Kanalanschlussbeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	1/2011	Vorlage Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Anschlussbeiträgen
Ö 5	Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalbenutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.1	Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalbenutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Erlass einer 21. Satzung zur Änderung der Satzung für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	7/2011/1	Vorlage 21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)
Ö 7	Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen	6/2011/1	Vorlage 19. Änderungssatzung Straßenreinigung Betriebsabrechnung 2010
Ö 7.1	Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen	6/2011	Vorlage 19. Änderungssatzung Straßenreinigung Betriebsabrechnung 2010
Ö 8	Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1	19/2011	Vorlage
Ö 9	Neufassung der Kreditrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen	2/2011/1	Vorlage Neufassung Richtlinie der Gemeinde Sande für die Aufnahme von Krediten
Ö 9.1	Neufassung der Kreditrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen	2/2011	Vorlage Neufassung Richtlinie der Gemeinde Sande für die Aufnahme von K
Ö 10	Erlass einer Entwicklungssatzung für den Bereich Edo-Wiemken-Straße/Daunstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	23/2011	Vorlage Übersicht Stellungnahmen
Ö 11	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 46 - JadeWeserAirport - sowie Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages Beschluss: einstimmig beschlossen	24/2011	Vorlage Übersicht Geltungsbereich
Ö 13	Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung für Ratsmitglieder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9	14/2011/1	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 13.1	Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung für Ratsmitglieder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9
Ö 14	Benennung der Eltern- und Lehrervertreter für den Schulausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	42/2011	Vorlage
Ö 15	Geschwindigkeitsbeschränkung der Bahnstrecke Sande - Esens im Bereich Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	43/2011	Vorlage Anlage Vorlage Antrag SPD-Fraktion
Ö 16	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: