SessionNet | Gemeinderat - 09.12.2010 - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung

RAT/023/2010

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

09.12.2010

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 17 vom 07.10.2010
Ö 4	Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	206/2010	Vorlage 1. Nachtragshaushaltsplan 2010 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010
Ö 5	Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen	227/2010	Vorlage 18. Aenderung Straßenreinigungssatzung Stand 09.12.2010 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009
Ö 6	Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalbenutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	228/2010	Vorlage 6. Änderungssatzung Kanalbenutzungsgebühr Betriebsabrechnungbogen 2009 Prognose 2011
Ö 7	Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	226/2010	Vorlage
Ö 8	Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	231/2010	Vorlage Entwurf Haushaltssatzung 2011
Ö 9	Verabschiedung des städtebaulichen Rahmenplanes zur Städtebauförderung Denkmalschutz im historischen Ortskern Neustadtgödens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	223/2010	Vorlage
Ö 10	Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	211/2010	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 11	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen