SessionNet | Gemeinderat - 17.06.2010

Sitzung

RAT/021/2010

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

17.06.2010

Zeit

16:30-18:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage zur Niederschrift - Antwortschreiben des Ministeriums an die WBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Wilfried Davids gemäß § 37 (2) NGO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	126/2010	Vorlage
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Ratsfrau Angela Hoffbauer gem. § 28 und 42 NGO
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift Nr. 15 vom 25.03.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20
Ö 6	Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21
Ö 7	Beschluss über die Jahresrechnung 2009 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	081/2010	Vorlage Übersicht über das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 Pruefungsbericht Jahresrechnung 2009
Ö 8	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Standgebühren auf dem Wochenmarkt der Gemeinde Sande Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1	070/2010	Vorlage 4. Satzungsänderung Standgebühren Wochenmarkt der Gemeinde Sand
Ö 9	4. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Standgeldern auf dem Krammarkt ("Sander Markt") in Sande Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5	071/2010	Vorlage 4. Änderungssatzung Standgebühren Krammarkt - Sander Markt -
Ö 10	Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Sande Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1	073/2010	Vorlage 8. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 11	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von kommunalen Kindergärten in der Gemeinde Sande Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	127/2010	Vorlage Gebührensatzung
Ö 11.2	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von kommunalen Kindergärten in der Gemeinde Sande Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22
Ö 12	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Sande (Hebesatzsatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7	130/2010	Vorlage
Ö 13	Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22
Ö 14	Verlängerung der Laufzeit der Richtlinie zur Familienförderung beim Verkauf von Baugrundstücken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	114/2010	Vorlage
Ö 15	Verabschiedung des Flächennutzungsplanes sowie des Landschaftsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	091/2010/1	Vorlage
Ö 15.1	Stellungnahmen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes sowie des Landschaftsplanes und Verabschiedung des Flächennutzungsplanes als Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	091/2010	Vorlage Abwägungsvorschläge
Ö 16	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 42 - Bahnübergang Deichstraße - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	092/2010	Vorlage Satzungsentwurf Veränderungssperre
Ö 17	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: