Sitzung
FWL/029/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Raum
Sitzungszimmer des Rathauses in Sande
Datum
05.02.2020
Zeit
17:00-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 22 vom 09.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Antrag der Gruppe Grüne/FDP auf Umstellung der verbleibenden Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (siehe Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Erlass einer Haushaltssatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1

 014/2020
Ö 6
2. Änderungssatzung der Hebesatzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1

 015/2020
Ö 7
Änderung der Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Stellplatzgebühren für den öffentlichen Wohnmobilstellplatz in Altmarienhausen (Stellplatzgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 013/2020
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen