SessionNet | Ausschuss für Straßen, Wege und Feuerlöschwesen - 27.10.2015 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung

SWF/027/2015

Gremium

Ausschuss für Straßen, Wege und Feuerlöschwesen

Raum

Sitzungszimmer des Rathauses in Sande

Datum

27.10.2015

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vortrag 2015 Straßenbelastung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 20 vom 01.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Besichtigungsfahrt vom 14.10.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Erlass einer Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wege und Plätzen (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: Fraktionsberatungen Abstimmung: Ja: 5	173/2015	Vorlage Satzungsentwurf Sondernutzungsgebühren
Ö 6	Verkehrssituation Brückstraße, Neustadtgödens Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1	172/2015	Vorlage Viacountmessung
Ö 7	Antrag von Anwohnern der Gießereistraße auf Durchführung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	174/2015	Vorlage Eingabe Anwohner Gießereistraße EMail Straßenverkehrsamt
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion zum Kreuzungsbereich Hauptstraße/Dollstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	175/2015	Vorlage Antrag CDU
Ö 9	Straßenbaumaßnahmen 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	171/2015	Vorlage Altendeichsweg
Ö 10	Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	177/2015	Vorlage
Ö 11	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen