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Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften - 29.11.2010 - 16:30-18:20 Uhr

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Sitzung
FWL/032/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Raum
Sitzungszimmer des Rathauses in Sande
Datum
29.11.2010
Zeit
16:30-18:20 Uhr

BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 26 vom 16.11.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalbenutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

228/2010
Vorlage
6. Änderungssatzung Kanalbenutzungsgebühr
Betriebsabrechnungbogen 2009
Prognose 2011
Ö 5
Änderung der Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

227/2010
Vorlage
18. Aenderung Straßenreinigungssatzung Stand 09.12.2010
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009
Ö 6
Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

226/2010
Vorlage
Ö 7
Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 1

231/2010
Vorlage
Entwurf Haushaltssatzung 2011
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
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