SessionNet | Gemeinderat - 10.12.2015 - 17:00-17:55 Uhr

Sitzung

RAT/027/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal des Rathauses in Sande

Datum

10.12.2015

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Verabschiedung und Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Manuela Mohr Beschluss: einstimmig beschlossen	191/2015/1	Vorlage
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Verabschiedung eines Haushaltssicherungskonzeptes 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8	204/2015	Vorlage Vorschläge Haushaltssicherung 2016-2019
Ö 4.1	Verabschiedung eines Haushaltssicherungskonzeptes 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8	204/2015/1	Vorlage Haushaltssicherungskonzept 2016 Teil 1 Haushaltssicherungskonzept 2016 Teil 2
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift Nr. 17 vom 24.09.2015
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5	208/2015	Vorlage Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Sande Auswirkungen auf die Steuerpflichtigen (Beispiele) Auswirkungen der Hebesatzänderung auf den Haushalt 2016 und den Finanzplan Hebesätze Friesland Hebesätze in Niedersachsen (Beispiele)
Ö 7	Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Sande Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5	210/2015	Vorlage 10.Änderung Hundesteuersatzung2015
Ö 8	Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8	209/2015	Vorlage Haushaltssatzung 2016 Freiwillige Leistungen 2016-2019 Gesamtinvestitionsprogramm 2016-2019 Haushaltsentwurf 2016 Kostenstellenbericht 2016-2019 Stellenplan 2016
Ö 9	Erlass einer Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wege und Plätzen (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	173/2015/1	Vorlage Erlaubnissatzung Sondernutzungsgebührensatzung
Ö 9.1	Erlass einer Satzung der Gemeinde Sande über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätze Beschluss: einstimmig beschlossen	173/2015/2	Vorlage Entwurfsfassungen
Ö 10	Festsetzung einer Gebühr für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Cäciliengroden für 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	187/2015	Vorlage
Ö 11	1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	212/2015	Vorlage 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Sande Hauptsatzung der Gemeinde Sande
Ö 12	Jahresabschluss 2015 der Sozialstation Sande a. Bericht der Kommuna Treuhand b. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen